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Rot-Rot-Grün will neuen Anlauf für Abgabe von Cannabis

Cannabis Cannabis
Quelle: dpa/obe vfd wst ade lof brx rho

Berlin - Der geplante rot-rot-grüne Senat in Berlin will einen neuen Anlauf zum regulierten Verkauf sogenannter weicher Drogen starten. Das kündigten Vertreter von SPD, Linken und Grünen am Mittwoch nach Koalitionsverhandlungen an. Geplant sei «ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene», sagte der Grünen-Politiker Benedikt Lux. Ziel sei auch, bereits bestehende Möglichkeiten zur Behandlung von Schmerzpatienten mit Cannabis auszuweiten.

Der Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hatte in den vergangenen Jahren vergeblich versucht, den kontrollierten Verkauf von Cannabis durchzusetzen. Die Verantwortlichen dort sahen darin einen Weg, die Drogenkriminalität etwa im Görlitzer Park einzudämmen. Das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erteilte dem Ansinnen jedoch eine Absage: Cannabis-Verkauf zu Genusszwecken sei unvereinbar mit dem Betäubungsmittelgesetz. Dieses verbietet Cannabis und lässt nur wenige Ausnahmen in medizinisch begründeten Fällen zu.

Das Modellprojekt müsste ebenfalls auf Bundesebene beantragt werden. Nach Einschätzung von Lux und dem Linke-Politiker Niklas Schrader hätte der neue Vorstoß mehr Gewicht als der des Bezirks. So könne das Land via Bundesrat versuchen, das Gesetz zu ändern. Cannabis ist ein Hanfgewächs mit Wirkstoffen, die meist in Form von Haschisch (Dope, Shit) oder Marihuana (Gras) als Rauschmittel konsumiert werden.

dpa-infocom GmbH

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